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Minister Coveney bestätigt Bemühungen um Einigung über GAP und GFP

25.01.2013, 15:00 GMT


Der irische Minister für Landwirtschaft, Lebensmittel und Meeresangelegenheiten Simon Coveney wird am Montag, den 28. Januar den Vorsitz über das erste Ratstreffen “Agrifish” unter irischem Ratsvorsitz übernehmen. Das Hauptthema des irischen EU-Ratsvorsitzes ist “Stabilität, Wachstum und Arbeitsplätze“. In diesem Sinne sind auch die politischen Ziele im Sektor Landwirtschaft und Fischerei darauf ausgerichtet, bestmögliche Bedingungen für ein erneutes und nachhaltiges Wirtschaftswachstum im Rahmen der Strategie Europa 2020 zu schaffen.

Zu Beginn dieser eintägigen Ratstagung wird Minister Coveney die Schwerpunkte im Bereich Landwirtschaft und Fischerei für die nächsten sechs Monate präsentieren. Wie erwartet werden die Reformen der Gemeinsamen Agrarpolitik und der Gemeinsamen Fischereipolitik ganz oben auf der Tagesordnung stehen.

Der Minister wird einen Fahrplan für die bevorstehenden Verhandlungen über diese zwei Dossiers vorlegen. Geplant ist, eine umfassende Position des Rates zur Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik bis Ende Februar und zur Gemeinsamen Agrarpolitik bis Ende März zu erzielen. Nachdem das Europäische Parlament seine endgültigen Standpunkte zur Gemeinsamen Fischereipolitik im Laufe des Februar und zur Gemeinsamen Agrarpolitik bis Mitte März definiert haben wird, können die Trilog-Verhandlungen in der zweiten Hälfte des irischen Ratsvorsitzes in Angriff genommen werden in der Hoffnung, eine vollständige Einigung zwischen den drei Institutionen bis Ende Juni zu erreichen.

“Meine Gesamtvision ist es mitzuhelfen, moderne und wettbewerbsfähige Sektoren für Landwirtschaft und Fischerei zu schaffen, welche nicht nur unabdingbar für Wachstum und Arbeitsplätze sind, sondern auch für die Erhaltung einer nachhaltigen und langfristigen globalen Ernährungssicherheit.“(Minister Coveney)

Der Minister räumte ein, dass Fortschritte insbesondere in der GAP-Reform stark von einer Einigung der Staats- und Regierungschefs über den kommenden Mehrjährigen Finanzrahmen für den EU-Haushalt abhängen würden. Dennoch meinte er, dass er aus einer Reihe von bilateralen Gesprächen mit anderen Mitgliedsstaaten im Verlauf der letzten Monate den klaren Eindruck erhalten habe, dass sich die betreffenden Minister von Irland das Erzielen einer Einigung über diese beiden Reformen erwarteten.

Ein Meinungsaustausch zu den Schlüsselthemen und Zeitabläufen für das Reformpaket der GFP wird im Laufe des Morgens Thema sein, wenn Minister Coveney um Unterstützung für seine Absicht, eine politische Einigung zu erzielen, werben wird. Weitere wichtige Bereiche, die im Rat diskutiert werden, sind etwa technische Maßnahmen und Kontrollen vür den Skagerrak und die Resultate der jüngsten Verhandlungen in Irland zwischen der EU und Norwegen. Zu Mittag wird eine Diskussion über die institutionellen Kompetenzen im Zusammenhang mit mehrjährigen Bewirtschaftungsplänen stattfinden.

Im Verlauf des Nachmittags wird Minister Coveney den Fahrplan für die GAP-Reform präsentieren, gefolgt von einem Meinungsaustausch.

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Martina Kearney, Pressesprecherin des Ministeriums

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Stephanie Mercier (brussels), EU Social Committee

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