Am Internationalen Roma-Tag am 8. April 2013 betonte der irische Minister für Justiz, Gleichberechtigung und Verteidigung Alan Shatter, Vorsitzender des Rates “Justiz und Inneres“ die Wichtigkeit der Umsetzung der nationalen Strategien zur Integration der Roma, die im Jahr 2012 veröffentlicht worden sind.
Der Minister sagte: “Die Entwicklung dieser Strategien war ein wesentlicher Schritt in Richtung Einbindung und soziale Kohäsion in der Europäischen Union basierend auf der Achtung unterschiedlichster kultureller Traditionen und Identitäten. Die Umsetzung der Strategien wird sicherstellen, dass die schwierige Lage der Roma in den vier Kernbereichen Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsversorgung und Wohnverhältnisse entsprechend berücksichtigt wird.“
Der Minister wies darauf hin, dass die Mitgliedsstaaten vom Austausch ihrer Erfahrungen bei der Umsetzung der Strategien lernen können und im Laufe der Zeit Best-Practice-Beispiele akkumuliert werden können. Der erwartete Vorschlag der Kommission für eine Empfehlung des Rates über Best-Practise-Beispiele und Ansätze zur Beschleunigung der sozio-ökonomischen Integration von Roma, die im Rahmen des irischen EU-Ratsvorsitzes veröffentlicht wird, wird diese Arbeit weiter voranbringen.
Der Minister fügte hinzu: “Da unsere Union auf den Werten Freiheit, Demokratie, Justiz, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte basiert, müssen wir als Europäerinnen und Europäer über den schockierenden Anstieg von Rassismus und Antisemitismus in einigen Teilen Europas höchst beunruhigt sein. Ich möchte Amnesty International mein Lob dafür aussprechen, die internationale Aufmerksamkeit auf dieses höchst wichtige Thema zu lenken.“
Der Schutz der Grundrechte und die Förderung der Rechsstaatlichkeit in Europa ist eine Priorität für Minister Shatter im Rahmen des irischen EU-Ratsvorsitzes. Bei dem informellen Treffen der Justizminister im Januar haben die Minister Möglichkeiten besprochen, wie politische Führungskräfte den steigenden Probleme durch Hassverbrechen und Intolerenz sowie Rassismus und Antisemitismus in Europa Einhalt bieten können.
Minister Shatter schloss mit den Worten:
“Wir müssen bei diesem äußerst wichtigen und beunruhigenden Thema ständig wachsam bleiben und eine einheitliche Linie sowohl auf EU-Ebene als auch auf nationaler Ebene verfolgen.“
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