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Durchbruch bei EU-Fonds zur Verbesserung der Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsnetze

26.06.2013, 09:30 GMT


Einigung über 30 Milliarden Euro für Fazilität “Connecting Europe” (CEF)

Der irische Minister für Verkehr, Tourismus und Sport, Leo Varadkar konnte heute über einen wichtigen Durchbruch mit dem Europäischen Parlament im Bereich der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) bekannt geben.

Minister Varadkar: Die CEF ist ein zentrales Werkzeug zur gezielten Investition in die europäische Infrastruktur.

Die neue Regelung sieht Investitionen von beinahe 30 Milliarden Euro in Transport-, Energie- und Telekommunikationsnetze in den Jahren 2014-2020 vor. Im letzten Trialog zwischen Vertretern des irischen Ratsvorsitzes und Verhandlern des Europäischen parlaments konnten heute eine Einigung zur CEF erreichen. Minister Varadkar sagte: „Die CEF ist ein wichtiges Instrument zur gezielten Investition in die europäische Infrastruktur, die einen bedeutenden Beitrag für die Entwicklung des Binnenmarktes liefern wird und mithelfen soll, Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit in der gesamten Europäischen Union zu fördern. Die 30 Milliarden könnten auch noch durch private Investitionen ergänzt werden.“

"Konnektivität ist ein zentrales Element zur Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlichen Erholung. Sie wird in den nächsten Jahren die Errichtung wichtiger Infrastruktureinrichtungen finanzieren."

Hinweise für Redakteure

Die Fazilität “Connecting Europe” (CEF) ist Teil eines Paketes, das im Rahmen des nächsten Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) vorgesehen ist. Sie fixiert die Regeln für EU-Förderungen für Projekte im Bereich des transeuropäischen Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsnetztes und ersetzt die bisher relevante Gesetzgebung in diesem Bereich.  Sektorspezifische politische Planungsleitlinien (TEN-T Leitlinien, TEN-E Leitlinien und INFSO-Leitlinien) zur Festlegung der Prioritäten und ergänzenden Maßnahmen für jeden einzelnen Sektor wurden ebenfalls vereinbart. Mit einem Volumen von beinahe 30 Milliarden Euro  ist die CEF ein zentrales wichtiges Werkzeug für gezielte Investitionen in die Innfrastruktur auf europäischer Ebene, um die Funktion des Binnenmarkts zu gewährleisten und nachhaltes Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit in der gesamten EU zu gewährleisten.

Im Bereich Verkehr wird die CEF den Ausbau eines Kernverkehrsnetzes fördern, wie dies in den Leitlinien für die transeuropäischen Verkehrsnetze vorgesehen ist, welche ebenfalls unter irischem Ratsvorsitz beschlossen wurden. Die Leitlinien legen den Prozessablauf fest, mittels dessen Verkehrsprojekte im gemeinsamen öffentlichen Interesse identifiziert werdne, die der Entwicklung dieses Netzwerks dienen. Dadurch sollen eine Reihe wichtiger Aspekte abgedeckt werden: fehlende Verbindungsstücke, insbesondere auf grenzüberschreitenden Strecken, Infrastrukturgefälle zwischen und innerhalb von Mitgliedstaaten, unzulängliche multimodale Verbindungen, Treibhausgasemissionen durch Verkehr und inadäquate Interoperabilität.

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