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EU-Verteidigungsminister erneuern ihr Engagement zur Unterstützung der UNO-Friedenssicherung

13.02.2013, 16:20 GMT


Im Anschluss an das informelle Treffen der EU-Verteidigungsminister, das heute Nachmittag in Dublin zum Abschluss gekommen ist, sagte Alan Shatter, Vorsitzender des Treffens und irischer Minister für Justiz, Gleichberechtigung und Verteidigung: “Meiner Meinung nach setzen die Diskussionen der vergangenen zwei Tage einen neuen Impuls für die Entwicklung einer militärischen Kapazität für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU“.

Alan Shatter, irischer Minister für Justiz, Gleichberechtigung und Verteidigung, führte in Vertretung für Baronin Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsidentin der Europäischen Kommission,  den Vorsitz über das Treffen, das eines der informellen Treffen im Rahmen des irischen EU-Ratsvorsitzes ist. Die Minister diskutierten eine Reihe von Themen, u.a. die bevorstehende Tagung des Rates „Verteidung“, Mali, das Horn von Afrika und die Partnerschaften zwischen der EU und den Vereinten Nationen.

Zum ersten Male ebenso bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister teilgenommen haben der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und der Vize-Generalsekretär der Abteilung für friedenserhaltende Maßnahmen Herve Ladsous in Vertretung für die UNO.

Im Zusammenhang mit der Tagung des Rates “Verteidigung“ im Dezember waren sich die Minister einig, dass dieses Forum die Gelegenheit bieten wird, die Effizienz, Sichtbarkeit und Auswirkungen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu erhöhen.

Minister Shatter sagte:

“Es liegt noch viel Arbeit vor uns, insbesondere im Hinblick auf die Tagung des Rates “Verteidigung” und ich hoffe, neue Dynamik in einem erneuerten Engagement der EU-Mitgliedsstaaten zu sehen, mit der UNO zusammenzuarbeiten, um die friedenserhaltenden Maßnahmen der UNO durch die Bereitstellung der nötigen Militärkapazitäten, wenn und wo nötig, zu unterstützen. Es besteht Einigkeit darüber, dass Verteidigung ein essentieller Faktor für die Sicherheit der Menschen in Europa, beziehungsweise in der ganzen Welt ist. Wir müssen diejenigen schützen, die sich selbst nicht verteidigen können, und sicherstellen, die dafür notwendigen Verteidigungskapazitäten zur Verfügung zu haben“.

Die Minister hielten einen ausführlichen Meinungsaustausch über die Situation in Mali und erhielten diesbezügliche Informationen von Kommandant Brigadegeneral Francois Lecointre. Der breite Konsens, der aus dem Treffen hervorging, ist, dass diese Mission die Terrorismusverhütung in der Region positiv beeinflussen und Europa und seine BürgerInnen in Zukunft schützen wird.

Zum Tagesordnungspunkt Einsätze erhielten die Minister ein Briefing von Brigadegeneral der irischen Verteidigungskräfte Gerald Ahern, derzeitiger Befehlshaber über die EU-Trainingsmission in Somalia ist. Des Weiteren gab der neu ernannte Konteradmiral Robert Tarrant ein Update über EUNAVFOR Atalanta. Die Minister gratulierten den Befehlshabern zu den Fortschritten der jeweiligen Einsätze.

Partnerschaften, insbesondere jene zwischen EU und den Vereinten Nationen waren der letzte Punkt auf der Tagesordnung. Dabei handelt es sich um eine Priorität des irischen EU-Ratsvorsitzes und diese Diskussion ware eine natürliche Folge des kürzlich in Dublin Castle abgehaltenen sehr erfolgreichen Seminars zum Thema ‘Unterstützung der UNO durch regionale Organisationen‘. Dieses Thema gab den EU-Verteidigungsministern und Herrn Ladsous, Vize-Generalsekretär der UNO-Abteilung für friedenserhaltende Maßnahmen, die Gelegenheit, wie man eine effizientere Partnerschaft aufbauen und pflegen könnte, um die Effizienz friendenserhaltender Maßnahmen der UNO zu erhöhen. Minister Shatter sagte: “Wir müssen den Mangel an politischem Willen überwinden, die militärischen Kapazitäten der EU einzusetzen, wenn Menschen in Gefahr sind. Wir müssen diejenigen verteidigen, die Schutz brauchen, und wir dürfen nicht vergessen, dass die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik dazu da ist, um Menschenleben zu retten. GSVP ist wichtig.“

Im Zusammenhang mit dem informellen Treffen sagte der Minister: “Das Treffen der Verteidigungsminister ist extrem wichtig, den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit zu geben, die Entwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik   mitzugestalten, sowohl strategisch als auch einsatzbezogen. Die Mitgliedsstaaten zeigen großen Enthusiasmus und Engagement zur Zusammenarbeit sowohl auf nationaler als auch internationaler Ebene. Ich bin überzeugt, dass dieser Enthusiasmus für die Dauer des irischen EU-Ratsvorsitzes und darüberhinaus anhält“.


ENDE

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